Zum Aufmarsch der vermeintlich besseren Deutschen: Volksfront gegen Rechts

Wo wart ihr nach 10/7 ?

Mehr als 16.000 selbstdefinierte Antifaschisten eines breiten Bündnisses aus Antifa, Zivilgesellschaft, Parteien und Gewerkschaften stellten gestern in Halle die größte Demonstration seit der Wende von 1989 auf die Beine. Der Grund war derselbe wie in anderen Städten: ein super geheimes Treffen zwischen NSDAP, Wirtschaftsbonzen und Jungsturm, bei dem am Wannsee die „Endlösung“ der Remigrationsfrage für die kommende Machtübernahme eingetütet wurde. So waren jedenfalls die einschlägigen Parolen und Schilder der gestrigen Demonstration zu verstehen. Unsere Genossen von der Pirnaer Autonomen Linken haben bereits eine treffende Analyse dieser erneuten Aufstände der vermeintlich Anständigen verfasst, die wir hier teilen.
 
Zu ergänzen ist nur Folgendes. So sollte man sich einen Slogan noch einmal genauer anschauen, der auf fast allen gestrigen Demonstrationen omnipräsent war: „Nie wieder ist jetzt!“ Das war die Aussage, mit der jüdische Gemeinden, israelsolidarische Gruppen und Einzelpersonen nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 an die Öffentlichkeit gingen. Wie perfide und emotional abgestumpft müssen diese vermeintlichen Antifaschisten sein, die ausgerechnet diese Aussage nun für sich selbst beanspruchen und damit den Massenmord an mehr als tausend Juden verharmlosen – so, wie sie es im Übrigen mit ihren aberwitzigen Analogien zwischen 1933 und 2023, NSDAP und AfD, Hitler und Höcke auch mit dem Nationalsozialismus und dem Holocaust tun. Möglicherweise steckt jedoch noch mehr dahinter. Das lässt jedenfalls die Reaktion einiger Demonstrationsteilnehmer auf die einzige Israelfahne des Protestzugs vermuten. In ihren Augen sind nicht nur Höcke und Co. Faschisten, sondern auch diejenigen, die sich mit dem jüdischen Staat solidarisieren. Die Fragen, warum ausgerechnet Leute mit Israelfahne als Faschisten beschimpft werden, während Palifeudel und Paliflagge völlig unkritisch akzeptiert werden, warum in Halle nach 10/7 nur 150 Leute auf die Straße gingen, obwohl sich auch hier nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, sondern öffentlich und lautstark über dieses größte antisemitische Massaker nach 1945 gefreut wurde, müssen von denen gestellt werden, die noch nicht voll und ganz in der linken Volksfront gegen rechts aufgegangen sind. Diejenigen die auf die Idee kommen aus Potsdam Wannsee, aus der AFD die NSDAP und aus dem drohenden Wahlerfolg rechter Widerlinge ein zweites 10/7 zu machen, also der wackeren Einheitsfront gegen den Rechtsruck sei gesagt:
 
Wer zum Judenmord schweigt oder mit Antisemiten demonstriert, soll zur AFD gefälligst schweigen!
 
 


Zum Verbot der AG Antifa. Ein Bericht über die Proteste.

Heute wollte der Stura der Uni Halle die AG Antifa auflösen. Die Chancen standen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse gut. Deshalb fanden sich vor der Sitzung 130 bis 140 Leute zusammen, um zu protestieren und das Hauptgebäude der Universität, in dem die Sitzung stattfinden sollte, mit Transparenten zu blockieren. Als die ersten Stura-Mitglieder eintrafen, wurden sie u.a. mit „Nazis raus!“ begrüßt: Wer eine Antifa-Gruppe, die seit mehr als 25 Jahren kontinuierlich gegen alle Arten des Antisemitismus, Neonazis, Fremdenfeindlichkeit und andere antiaufklärerische Entwicklungen angeht und antifaschistische Strukturen gerade aufgrund ihrer Anbindung an den Stura immer deutlich gestärkt hat, betreibt objektiv Anti-Antifa-Arbeit. An diesen Vorwurf müssen sich die entsprechenden Stura-Fraktionen, ihre Mitglieder und Mitläufer gewöhnen.

Die Hauptprotagonisten des Verbotsantrags (eine Koalition aus Offener Linker Liste, Juso-Hochschulgruppe und Grüner Hochschulgruppe) wirkten jedenfalls konsterniert; die Versuche einen anderen Raum zu erhalten, schlugen fehl – vielleicht auch, weil sicherheitshalber auch einige andere Uni-Gebäude blockiert wurden. Letztendlich begrüßte der Stura-Vorsitzende Anton Borrmann (keine Namenswitze!) von der Offenen Linken Liste die Polizei, damit sie den friedlichen Protest auflöst und den Uniplatz räumt. Die Beamten konnten sich allerdings nicht dazu durchringen, eventuell deshalb, weil der Aufwand zu groß gewesen wäre, eventuell auch, weil es keine Rechtsgrundlage gab. Auch wenn Borrmann, Felix Stock und wie sie alle heißen immer wieder unter Beweis stellen, dass sie anderer Meinung sind, muss die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben.

Als sich nach anderthalb Stunden so viele Stura-Mitglieder entfernt hatten, dass die Sitzung nicht mehr beschlussfähig gewesen wäre, wurde die Blockade aufgegeben und eine kurze Spontandemonstration durchgeführt. Hier tat die Polizei, was sich Borrmann, Stock und Co. schon früher gewünscht hätten: Sie knüppelte in den Demozug und versuchte die Transparente zu beschlagnahmen. Wir haben den Angriff erfolgreich abgewehrt, die Transparente konnten in Sicherheit gebracht werden. Ein Genosse wurde wegen vermeintlichem Widerstand gegen die Staatsgewalt kurzzeitig festgenommen, ist aber wieder auf freiem Fuß.

Das Fazit: Die Blockade war erfolgreich, die Anti-Antifa im Stura wurde mit Protesten konfrontiert und die Auflösung der AG Antifa konnte verschoben werden. Dieser Erfolg wird allerdings nicht lange andauern. Die treibenden Kräfte des Verbots-Antrags werden vermutlich demnächst eine Online-Sturasitzung einberufen, um Proteste zu verhindern. So geht Demokratie. Das Verbot der AG Antifa und die Gleichschaltung des Stura sollen auf jeden Fall so schnell wie möglich durchgeführt werden. Wir hoffen fest darauf, dass die AG Antifa weitermacht, ob im oder außerhalb des Stura. Antifaschismus lässt sich nicht verbieten: weder von säuberungswütigen studentischen Sozialdemokraten und Grünen, die sich hier schon mal auf ihre spätere Rolle als Personalchefs, Propagandisten der weiteren Verschärfung von Hartz 4 oder Gazprom-Aktionäre vorbereiten, noch von den knüppelnden Polizisten, die sie zu ihrer Unterstützung rufen.

Wer hat uns verraten?
Sozialdemokraten.
Wer war mit dabei?
Die grüne Partei!

Antifas aus Halle

Zur Presseberichterstattung
und weiteren Informationen

Presseberichterstattung und weitere Informationen:

weitere Presseartikel auf agantifa​.com


Update:

Artikel in der JungleWorld Ausgabe 2024/06 über die Denunziationskampagne gegen die AG Antifa und andere antifaschistische Gruppen und die damit im Zusammenhang stehende ausführliche Polizeiarbeit von Mitgliedern des Studierendenrats und Kandidaten für die Stadtratswahl in Halle.


Vorschein des Schlechteren. Zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg

Hier der Hinweis auf eine dringend notwendige Veranstaltung
am Donnerstag, dem 13. Juli 2017, in Halle (Saale)

Vorschein des Schlechteren.
Zu den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg

Es ist bezeichnend: Die autonome Restlinke kümmert sich das ganze Jahr über um kaum etwas anderes als um die Verhinderung unbedeutender Naziaufmärsche, die Geißelung tatsächlich oder vermeintlich reaktionärer gesellschaftlicher Tendenzen oder die Organisation von „Schöner-feiern-ohne-Nazis“-Partys. Wenn es gegen „die da oben“, die vermeintlichen „Herren der Welt“ und insbesondere gegen Amerika geht, dann lässt sie jedoch gern mal Fünfe grade sein: So störte sie weder, dass auch zahllose Nazis zu Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg aufgerufen haben, noch kommen Gruppen oder Bündnisse wie die „Interventionistische Linke“, „Ums Ganze“, „TOP Berlin“ oder „Welcome to Hell“ auch nur auf die Idee, dass mit ihrem Protest etwas nicht stimmen könnte, wenn er auch bei den braunen Jungs von der Platte oder vom Ziegenhof auf Begeisterung stößt. Wie sollen sie auch, wo sich schon ihre Ästhetik teilweise kaum von der des antikapitalistischen Blocks einer x‑beliebigen Nazidemo unterscheidet. Zahllose Plakate und Videos, mit denen von links nach Hamburg mobilisiert wurde, bewegten sich mit ihrer Gewaltverherrlichung, dem Streetfighter-Gehabe und der Überhöhung des Kampfes irgendwo zwischen den Selbstdarstellungen der „Skinheads Sächsische Schweiz“ und der „Saalefront Ultras“ des Hallischen FC. Auch inhaltlich ist das angesagt, was man in den letzten Jahren unter dem Begriff „Querfront“ zu missverstehen gelernt hat. So haben sich die organisierenden Gruppen in ihren Aufrufen in der Regel weder für die zivilisatorischen Mindeststandards stark gemacht, die gerade vom IS, vom türkischen Autoritarismus oder vom russischen Neoimperialismus zur Disposition gestellt werden, noch haben sie sich auf die Produktionssphäre konzentriert, in der Marx noch die Ursachen des gesellschaftlichen Übels verortete. Stattdessen ließen sie sich über das wenige am Kapitalverhältnis aus, das zumindest als Vorschein eines Besseren zu erkennen ist: über Handel – immerhin wurde schon Wochen vor dem Event angekündigt, den Hafen blockieren zu wollen –, Luxus usw. Schon wollte man sich freuen, dass nach der Kampagne gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt die geradezu obsessiven Schuldzuweisungen an Banker und Politiker ein wenig abebbten, da fand die Globalisierungskritik ihre Gegner erneut schlafwandlerisch in der Zirkulationssphäre: dort, wo der Antisemit traditionell die Juden verortet. Die immergleichen Parolen gegen „Nationalismus und Rassismus“, die „Ums Ganze“, „IL“ und Co. unter ihre Texte klatschen (und die, nebenbei bemerkt, inzwischen auch den Beifall Angela Merkels, Sigmar Gabriels oder Xavier Naidoos finden würden), sind so inhaltsleer, weil sie kaum mehr als dem Zweck dienen, diese Gemeinsamkeiten zu kaschieren. Selbst einige derjenigen, die es eigentlich besser wissen, haben diesmal auf Kritik verzichtet und sich ganz postironisch zur Fahrt nach Hamburg verabredet, um es endlich mal wieder so richtig krachen zu lassen. Während sich die einen mit dem besten antifaschistischen Gewissen an der Barbarisierung der Verhältnisse beteiligen, tun es die anderen mit einem Augenzwinkern. Das regressive Bedürfnis nach dem Kaputtschlagen, dem Riot und dem Geländespiel mit der Polizei ist jedenfalls auch dort angekommen, wo man in der Zeit des G8-Gipfels in Heiligendamm 2007 noch ganz kritisch auf Demobiliserung gesetzt hat.
Das alles ist Anlass, die Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg noch einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Uli Schuster vom „Roten Salon“ im Leipziger Conne Island wird das Verständnis der aufrufenden Gruppen vom staatlichen Handeln, vom Kapital, vor allem aber von der Funktionsweise internationaler Politik kritisieren und zeigen, dass die Proteste kein Vorschein auf ein Besseres, sondern auf etwas Schlechteres sind. Gemeinsam mit einem Vertreter der „AG Antifa“ fragt er zudem danach, warum die aufrufenden Gruppen so weit hinter die Erkenntnisse zurückfallen, die in den letzten fünfzehn Jahren selbst von linker Seite formuliert wurden.

Eine Veranstaltung der AG Antifa

Der Veranstaltungsort wird noch bekanntgegeben.
Die zugehörige Facebookveranstaltung findet ihr hier:
https://​www​.facebook​.com/​e​v​e​n​t​s​/​1​3​6​7​4​2​3​2​7​6​6​7​7​604

Gegen den linken Konsens: Dokumentation der Beiträge zur Veranstaltung am 21. Januar 2011 in Leipzig

Gewaltphantasien gegen Affektiertheit (Redaktion Bahamas)

Spalten statt Versöhnen (AG No Tears For Krauts – Halle)

Der Stachel der Kritik (Martin Dornis)

Über die Voraussetzungen der Israelsolidarität (Sören Pünjer)

Wir Terroristen des Wortes (Justus Wertmüller)

Weiterlesen

Gegen den linken Konsens. Eine Veranstaltung in und gegen Leipzig

Es sprechen:

Justus Wertmüller über das Verhältnis von Polemik und Kritik, Beleidigung und Beleidigtsein.

Martin Dornis: Der Stachel der Kritik – Über interessierte Missverständnisse.

Sören Pünjer über die Scheu vor den Konsequenzen – Israelsolidarität als Instrument linker Modernisierung.


Freitag, 21. Januar 2011. 19 Uhr.

Alte Schlosserei
Kurt-Eisner-Straße 66, Leipzig

Eine Veranstaltung der AG „No Tears for Krauts“ Halle und der Redaktion Bahamas.

 

Die linke, manchmal sogar als antideutsch apostrophierte Szene Leipzigs hat ein Problem: Alle, die sich ihr zugehörig fühlen, sind von einer tiefen Sehnsucht nach Harmonie erfüllt, alle suchen nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner und sind wild entschlossen, einander zu respektieren. Das funktionierte bis zum Oktober 2010 scheinbar recht gut, seither ist das „Modell“ Leipzig nicht nur öffentlich blamiert, sondern auch für immer erledigt. Denn wo man sich Harmonie verordnet, obwohl einen außer Szene-Partys, einem Szene-Jugendzentrum und vor den Toren der Stadt sich weiterhin tummelnde Nazis nichts verbindet, muss irgendwann dem Kuschelkonsens ein Opfer dargebracht werden. Verordnete Harmonie braucht Abgrenzung und Ausschluss gerade dann, wenn der gegenseitige Respekt den letzten Rest inhaltlicher Verbindlichkeit aufgefressen hat. Respekt und friedliche Koexistenz sind nicht dem Inhalt sondern dem Ton verpflichtet. Entsprechend erfolgte der Beschluss des Conne-Island-Plenums, für eine Veranstaltung mit dem Bahamas-Redakteur Justus Wertmüller den Versammlungsraum nicht zur Verfügung zu stellen, mit der Begründung, dieser bediene sich einer rüden Sprache, beleidige seine Gegner und ziele seinerseits nicht auf Diskussion sondern auf den Ausschluss Andersdenkender. Wer stets auf Kritik mit Gekränktsein reagiert und das auf eine angeblich gefallene Beleidigung zurückführen will, bekundet nur, dass er es nicht aushalten kann, wenn unangenehme Wahrheiten fallen. Die Gekränkten sind es dann ihrerseits, die wie auf den Plenen des Conne Islands dutzendfach geschehen, über den gemeinsamen Feind mit stereotypen Verbalinjurien wie „Rassist“, „Sexist“ und „Verharmloser von Vergewaltigungen“ herfallen.

In Leipzig hat sich so nur mit Verspätung vollzogen, was etwa in Hamburg immer schon Konsens war. Man weiß, dass trotz größtmöglicher Toleranz nach innen die Felle wegschwimmen. Immer weniger Leute sind überhaupt noch politisch oder theoretisch – geschweige denn kritisch – aktiv, immer mehr ziehen sich zurück, sind nur noch auf Konzerten und Partys anzutreffen und fahren zum Diskutieren nach Halle, dem einzigen Forum für Kritik in der gesamten Zone. Zugleich wächst bei denen, die weitermachen wollen, als wäre nichts geschehen, der Druck, angesichts des absehbaren Endes einer früher so hochgejubelten, angeblich theoretisch versierten, israelsolidarischen und dabei noch großen Subkultur, sich als Leipziger Linke neu zu erfinden. Alles soll diskutierbar sein, solange es dem Projekt radikale oder „emanzipatorische“ Linke verpflichtet und der damit verbundene gute Ton der Solidarität und des Rühr-mich-nicht-an gewahrt bleibt. Weil man nicht weiß, was eine emanzipatorische Linke eigentlich sein soll und manchmal sogar darüber erschrickt, wie schnell man in einem Soli-Boot mit der Roten Antifa Duisburg sitzt, die durch einen tätlichen Angriff in Bonn schon einmal gezeigt hat, wie mit dem Provokateur Wertmüller umzugehen sei, ist das linke Leipzig schon jetzt so ewig jung wie die vergreisten Genossen in Hamburg. Die haben schon vor sieben Jahren erkannt, dass alles Böse aus den Berliner Redaktionsstuben der Zeitschrift Bahamas – also von außen – kommt, die sich sogar erdreistet hat, eine Demonstration gegen den linken Antisemitismus in der Hansestadt zu veranstalten. Gegen solche Penetrationsversuche, das ist jetzt auch in Leipzig Konsens, muss man zusammenstehen wie ein Mann. Unter diesen Vorzeichen geht von Leipzigs linker Szene mittlerweile eine nicht zu unterschätzende Bedrohung für Kritik aus, die aus der Geschichte der Linken bekannt sein könnte. Wo die Generallinie durchgesetzt wurde, da wurde der Kritiker als Abweichler und Polemiker gebrandmarkt, weil er den Ruf der Partei geschädigt hätte – jener Partei, die in Leipzig nun ganz fortschrittlich nicht den Artikel der Groß- sondern der Kleinschreibung trägt: nicht Die, sondern die Linke.

Wir wollen der Leipziger Szene keinen Ausweg zeigen und schon gar kein Angebot unterbreiten. Die Veranstaltung „Gegen den linken Konsens“ richtet sich an jene, die genug von den faulen Kompromissen und dem haltlosen Gestammel auf irgendwelchen Plenen haben, die respektlos und harmonieresistent sind und als Kritiker noch etwas vorhaben. Die hohe Zahl von Besuchern aus Leipzig bei den Veranstaltungen in Halle und die stetig wachsende Leserschaft der Bahamas in der Stadt stimmt uns so optimistisch, dass wir unseren Freunden und Genossen in Leipzig einen Vorschlag machen wollen: Nehmt die Streitereien über einen im Grunde öden Vorfall aus der linken Provinz als Herausforderung an, dem linken Leipzig in allen seinen Erscheinungsformen – von der Linkspartei bis zum Conne-Island-Plenum, vom Antifa-Frauenblock bis zur Phase 2 – eine Abfuhr zu erteilen. Es ist möglich, einen kritischen Kern in und gegen die Heimatstadt und ihren Szenesumpf zu bilden.

Rettet das Conne Island!
Offener Brief an das Conne Island-Plenum anlässlich des verhängten Auftrittverbotes für den Redakteur der Zeitschrift Bahamas, Justus Wertmüller, durch das Conne Island-Plenum.

Von Blockwärtinnen und Platzkühen
Erklärung von Justus Wertmüller auf der Veranstaltung „Der Sarrazin-Komplex“ am 27.Oktober 2010 in Halle